Um was handelt es sich?
Die PRIIPS ist eine europäische Verordnung (PRIIPS-Verordnung) , die zum 1.Januar 2018 in Kraft tritt.
Diese Verordnung verpflichtet dazu, ein « Key Investor Information Document » (KIID) herauszugeben, das für Kleinanleger (und damit auch für Zeichner von Lebensversicherungsverträgen) bestimmt ist und vor jeder Transaktion die grundlegenden Merkmale eines Produkts klar und verständlich beschreibt.
Da es sich um eine Verordnung und nicht um eine europäische Richtlinie handelt, ist diese direkt und unmittelbar im innerstaatlichen Recht anwendbar. Sie sollte auch ermöglichen, Auslegungsunterschiede zwischen den verschiedenen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zu verhindern.
Für wen und mit welchem Ziel?
Diese Verordnung zielt auf einen besseren Schutz des Kleinanlegers - des Zeichners – ab, indem sie die Transparenz und die Vergleichbarkeit der verschiedenen Finanzprodukte innerhalb der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verbessert.
Die PRIIPS zielt in der Tat darauf ab, einheitliche Vorschriften für „den Inhalt des Basisinformationsblatts, das von Herstellern von verpackten Anlageprodukten für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukten (packaged retail and insurance-based investment products – im Folgenden „PRIIP“) abzufassen ist“, festzulegen, „ sowie für die Bereitstellung des Basisinformationsblatts an Kleinanleger […], um Kleinanlegern zu ermöglichen, die grundlegenden Merkmale und Risiken von PRIIP zu verstehen und zu vergleiche[1]“.
Sie soll es den Zeichnern von Lebensversicherungsverträgen, die als Nicht-Fachleute betrachtet werden, ermöglichen einfach und schnell diese von ihnen gewählten Produkte zu verstehen und somit eine informierte Entscheidung über ihre Investitionen zu treffen.
Welches sind die betroffenen Akteure?
„Diese Verordnung gilt für PRIIP- Hersteller und Personen, die über PRIIP beraten oder sie verkaufen.[2]“
Diese Verordnung gilt somit für jede Versicherungsgesellschaft, einschließlich derer die als freie Dienstleister Lebensversicherungsverträge und Kapitalisierungsgeschäfte anbieten.
Welche sind die betroffenen Produkte?
Die von der PRIIPS-Verordnung betroffenen Produkte sind folgende:
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die Organismen für gemeinsame Anlagen und alternativen Investmentfonds (Nicht-OGAW-Produkte),
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Versicherungsanlageprodukte,
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Derivate,
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die strukturierten Produkte und Einlagen,
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bestimmte von Zweckgesellschaften ausgegebene Instrumente.
Die Lebensversicherungsverträge und die Kapitalisierungsgeschäfte in Rechnungseinheiten sind daher von dieser Verordnung betroffen.
Woraus müssen sich die KIIDs zusammensetzen?
Die PRIIPS-Verordnung stellt Regeln zum Inhalt und zur Form der KIIDs auf. Diese stellen vorvertragliche Unterlagen dar und werden den Anlegern daher vor der Zeichnung des Vertrags übergeben. Sie müssen verständlich sein und Informationen enthalten, die nicht irreführend, für den Zeichner richtig und mit den Informationen kohärent sind, die in den Vertragsunterlagen dargestellt werden.
Die KIIDs müssen insbesondere Informationen enthalten wie etwa:
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Art des Produkts,
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die zu erreichenden Ziele,
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Renditeperspektiven,
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Risiken,
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Kosten,
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...
Die PRIIPS-Verordnung sieht auch Formvorschriften vor bezüglich:
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der Klarheit,
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der Einfachheit der verwendeten Termini,
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des Mediums (auf Papier oder einem anderen dauerhaften Datenträger oder über eine Webseite, unter bestimmten Bedingungen),
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das Format,
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die sprachlichen Anforderungen.
Der Versicherungssektor wird von diesem europäischen Gesetzespaket besonders betroffen sein, sobald die europäische Verordnung Nr. 1286/2014, welche die verpackten Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte („PRIIPS“) betrifft, zum 1. Januar 2018 in Kraft getreten ist.